Springer Berlin Heidelberg New York Barcelona Budapest Hongkong London Mailand. Paris Santa Clara Singapur Tokio Herbert Pfaff-Schley (Hrsg.) Die Umwelt vertraglichkeitsprOfung Probleme in der Planungspraxis und ihre Ursachen Mit 38 Abbildungen und 5 Tabellen Herbert Pfaff-Schley Umweltinstitut Offenbach GmbH Nordring 828 D-63067 Offenbach am Main ISBN-13: 978-3-540-59422-2 e-ISBN-13: 978-3-642-79826-9 DOl: 10.1007/978-3-642-79826-9 Dieses Werk ist urheberrechtlich geschiitzt. Die dadurch begriindeten Rechte, insbesondere die der Oberset zung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfaltigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsan lagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfaltigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes is! auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulassig. Sie ist grundsatzlich vergiitungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestim mungen des Urheberrechtsgesetzes. © Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1996 Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berech tigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, daB solche Namen im Sinne der Warenzei chen-und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten waren und daher von jedermann benutzt wer den diirften. Einbandgestaltung: E. Kirchner, Heidelberg Satz: Reproduktionsfertige Vorlage von den Herausgebern SAP: 1050191"9 30/3136-54321O-Gedruckt auf saurefreiem Papier Vorwort In Zeiten wirtschaftlicher Rezession, wachsender Arbeitslosigkeit und leerer offent licher Kassen hat die Umweltvertraglichkeitspriifung (UVP) einen schweren Stand. Der UVP wird angelastet, sie trage ein erhebliches MaS an Mitschuld fUr die allseits beklagte Uberlange Dauer der Zulassungsverfahren in Deutschland. Vor diesem Hintergrund fUhrte das Umweltinstitut Offenbach yom 26.-27. April 1995 eine Fachtagung mit dem Titel "Schwierigkeiten beim Umgang mit der UVP und ihre Ursachen" durch. Die nach wie vor hohe Aktualitat der UVP zeigte sieh an der gro8en Zahl von etwa 200 aus ganz Deutschland angereisten Teilnehmem. Diskutiert wurden vor allem die Auswirkungen des Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetzes sowie die UVP in der Bauleit-und Raumordnungsplanung. Schwerpunkt der Tagung war das Thema UVP bei Abfallentsorgungsanlagen. Hier wurde die UVP aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet: aus der Sieht des Planers, des Gutachters, des Gegengutachters und der Genehrnigungsbehorde. Un tersuchungsumfang und Anforderungen an die Genehrnigungsbehorde wurden anhand von kommunalen Beispielen dargestellt. Das vorliegende Buch gibt die Textfassungen der Vortrage der Fachtagung in teilweise Uberarbeiteter und erganzter Form wieder. Sie sollen die Diskussion urn das nach wie vor wiehtige Instrument UVP fOrdem. Das Umweltinstitut Offenbach fUhrt UmweltvertraglichkeitsprUfungen fUr Anla gen nach dem UVP-Gesetz sowie fi.ir kommunale und private Planungen durch. Angeboten werden die Festlegung des Untersuchungsrahmens sowie die Durch fiihrung von Umweltvertraglichkeitsuntersuchungen. Daneben veranstaltet das Um weltinstitut Offenbach regelmaBig Fachtagungen und Seminare zu aktuellen Um weltthemen. Die Tagungsreihe "UVP" wird fortgesetzt. Offenbach am Main, im September 1995 Herbert Pfaff-Schley Inhaltsverzeicbnis Die unmittelbaren Auswirkungen des Investitionserleichterongs-und WobnbauIandgesetzes auf die Umweltvertdiglicbkeitspriifung (UVP) 1 Wilfried Baumgartner Bescbleunigungsgesetze fiir die Bauleitplanung und die kommunaIe UVP 13 Birgit Niedergethrnann Die Umweltvertriiglicbkeitspriifung im Baurecht - Erfabnmgen aus der Praxis 29 Helmut Wiesner Die Bewertung in der Umweltvertriiglicbkeitspriifung 51 Heinz-Joachim Peters Forderungen zum Untersuchungsrahmen der UVP in Raumordnungs- verfahren - Schwerpunkte: KIima und Immission 57 HelmutKumm Unterschiedliche Verfahren zur Prognose atmosplili.rischer Immissionen im Rahmen von Umweltvertriiglicbkeitspriifungen - Methoden, MOgIicbkeiten und Grenzen 63 Axel Zenger Umweltvertriiglicbkeitspriifungen aus der Sicht des Planers 83 Thomas Kolb Aufgaben der UVP-Gutachter bei der Akzeptanzsteigerung von AbfalIbehandiungsanlagen 97 Wolfgang Kleesiek Beeintlussung des Standortfiodungsprozesses fUr AbfalIbehandiungs- anlagen durch Gegengutachten 103 Klaus Hochstrate Umweltvertraglicbkeit einer Reststoff-und AusfalIdepooie - Interessenskonflikte a1Ier Betroffenen und die Stellung des Gutachters 113 Michael Koch VIll Inhaltsverzeichnis UVP innerbalb des Genehmigungsverfahrens nach dem BImSchG und diesbeziigliehe Erfahnmgen 133 Herbert Aust, Mario Suckert Untersuehungsumfang und Anfordenmgen der Genebmigungsbehorde bei der UVP am Beispiel von MiillverbreDDllnwwnlagen in Hamburg 151 Kathe Fromm Umweltvertriiglichkeitsstudien von AbfaIlbehandlungsanJagen am Beispiel der Stadt Dortmund - Die Nutzung eines Instruments der UVS aIs Kennzeiehnung fUr den Umgang mit der UVP 163 Mechthild von Schwerin Gesundheitsbelange bel AbfaU-UVP - Gesundheitsvertriiglichkeits priifung aIs neues Verfahren zur priiventiven Abschatzung umweltbezogener Gesundheitsgefahren 169 Hans-Jiirgen Serwe, Gritli Noack-FUller UVP in der Bauleitplanung aos der Sieht der Kommunalentwieklung 183 Lothar Breitenbach Oko-Audit und betrieb6ches Umweltmanagement 191 Dietrich Machmer, Guido Bley Autorenverzeichnis Dr. Herbert Aust Dr. H. Aust & Partner Ingenieurbilro ffir Umweltschutz SiedlungsstraBe 1 A 99102 Klettbach RD Wilfried Baumgartner Umweltrninisterium Baden-Wilrttemberg Kemerplatz 9 70182 Stuttgart Dipl.-Geogr. Lothar Breitenbach KE Kommunalentwicklung Baden-Wilrttemberg BachwiesenstraBe 25 A 70199 Stuttgart Dipl.-Phys. Guido Bley Umweltinstitut Offenbach Nordring 82 B 63067 Offenbach Dipl.-Ing. Kathe Fromm UmweltbehOrde Hamburg Amt filr technischen Umweltschutz Hammer LandstraBe 12-14 20537 Hamburg Dr. Klaus Hochstrate Ingenieurbilro filr Stadtingenieurwesen, Kommunalwirtschaft und Infrastrukturplanung SilcherstraBe 15 76307 Karlsbad 1 X Autorenverzeichnis Dipl.-Ing. Wolfgang Kleesiek GUT Gesellschaft fur Umwelttechnik und Untemehmensberatung mbH Kopenicker StraBe 80 -82 10179 Berlin Dr. Michael Koch Dorsch Consult Ingenieur-GmbH Bereich Umwelt Konrad-Celtis-StraBe 79 81369 Munchen Dipl.-Ing. Thomas Kolb Hochtief Abt. Tief-und Ingenieurbau Rellinghauser StraBe 53-57 45128 Essen Dipl.-Phys. Helmut Kumm Helmut Kumm, Angelow & Krebs TulpenhofstraBe 45 63067 Offenbach Dietrich Machmer Umweltinstitut Offenbach Nordring 82 B 63067 Offenbach Dipl.-Ing. Birgit Niedergetbmann Stadtplanungsamt Dortmund KatharinenstraBe 9 44122 Dortmund Dipl.-Biol. GritIi Noack-Fuller Nordrhein-WestfaIischer Forschungsverbund Public Health Universitat Bielefeld Postfach 100131 33501 Bielefeld Prof. Dr. Heinz-Joachim Peters Fachhochschule Kehl Hochschule fiir offentIiche Verwaltung Kinzigallee 1 77694 Kehl Autorenverzeichnis XI Dipl.-Ing. Mechthild Gratin von Schwerin Ing. Buro fiir Okologie und Planung GneisenaustraBe 73 44147 Dortmund Arzt u. Dipl.-Ing. Hans-Jiirgen Serwe Nordrhein-Westfalischer Forschungsverbund Public Health Universitat Bielefeld Postfach 100131 33501 Bielefeld Dipl.-Ing. Mario Suckert Thuringer Landesverwaltungsamt Carl-August-Allee 2 a 99423 Weimar Dipl.-Ing. Helmut Wiesner Umweltamt der Stadt Bruhl UhlstraBe 3 50321 Bruhl Dr. Axel Zenger BfU Buro filr Umweltinformation Immissionsschutz und Ausbreitungsmodellierung WerderstraBe 6 a 69120 Heidelberg Die unmittelbaren Auswirkungen des Investitions erieichterungs- und Wobnbaulandgesetzes auf die Umweltvertriiglichkeitspriifung (UVP) Wilfried Baumgartner 1 Einfiihnmg In Zeiten wirtschaftlicher Rezession, wachsender Arbeitslosigkeit und leerer offent licher Kassen hat die UVP einen schweren Stand. Der UVP wird angelastet, sie trage ein erhebliches MaB an Mitschuld filr die allseits beklagte iiberlange Dauer der Zulassungsverfahren in Deutschland. Dieses Negativ-Image konnte die UVP leider bis heute nicht ablegen. So ist es auch nicht weiter verwunderlich, wenn Be strebungen, die UVP aus Griinden der Verfahrensbeschleunigung zuriickzudrangen, im politischen Raum auf breite Unterstiitzung stoBen. Markante Beispiele filr die gesetzgeberischen Aktivitaten auf dem Gebiet der Verfahrensbeschleunigung sind das Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz yom 22.04.1993 (BGBI. I S.466), auf das im folgenden niiher eingegangen werden soli, sowie das Planvereinfachungsgesetz yom 17.12.1993 (BGBI. IS. 2123). Schwerpunkte des Investitionserleichterungs- und W ohnbaulandgesetzes sind, soweit sie die UVP betreffen, zum einen die Anderungen im Bereich des Abfall und Immissionsschutzrechts, insbesondere die Neuordnung des Zulassungsrechts filr Abfallentsorgungsanlagen. Zum anderen betreffen die Anderungen das Raum ordnungsrecht. Herausragendes Merkmal dieser Anderung ist der bundesrechtliche Verzicht auf eine obligatorische UVP im Raumordnungsverfahren. Daneben gibt es noch UVP-relevante Anderungen bei den Rechtsgrundlagen fiir die Bauleitplanung, die aber wegen ihrer vergleichsweise geringen rechtlichen Brisanz nur am Rande behandelt werden sollen. 2 Die UVP-Pflicht von Abfallentsorgungsanlagen Seit Inkrafttreten des Investitionserleichterungs- und W ohnbaulandgesetzes am 01. 05.1993 wird iiber Abfallentsorgungsanlagen zur Lagerung oder Behandlung von Abfallen sowie deren wesentliche Anderung nicht mehr in einem abfallrechtli chen Planfeststellungsverfahren, sondem in einem immissionsschutzrechtlichen Ge-